Haftung für Forenbeiträge auch ohne Kenntnis
Dienstag, 06. Dez 2005 (14:38) gsyi
Ein Fall zum Kopfschütteln:
“Das Unternehmen Universal Boards und dessen Geschäftsführer Mario Dolzer haben gegen Heise Online eine einstweilige Verfügung erwirkt, nach der es Heise Online verboten ist, “Forenbeiträge zu verbreiten, in denen dazu aufgerufen wird, durch den massenhaften Download eines Programms, den Server-Betrieb eines Unternehmens zu stören”, berichtet Heise Online selbst. Das Landgericht Hamburg bestätigte demnach jetzt die einstweilige Verfügung und wies den Widerspruch von Heise ab.”
Es geht um einen Kommentar in dieser heise-Meldung.
Mario Dolzer dazu:
“Nur mal zur Klarstellung, dieses Urteil betrifft, wie das Gericht ausdrücklich betont hat, (tja warum hat Heise das nur nicht erwähnt) nur Foren von Verlagen, in den direkt auf redaktionelle Beiträge, Kommentare von Usern Abgegeben werden. Nur unter diesen, sehr engen Vorraussetzungen, sind die Beiträge wie Leserbriefe anzusehen und vorab zu kontrollieren.â€?
>> sumatricks
Postname: Haftung für Forenbeiträge auch ohne Kenntnis
Kategorien: Recht










8 Kommentare Kommentar abgeben
1. Dimension 2k&hellip | Dezember 6th, 2005 um 10:38 | Commentlink
Haften Blogger bald für Kommentare?
Hm, wenn ich mir das hier so durchlesen
Das Unternehmen Universal Boards und dessen
Geschäftsführer Mario Dolzer haben gegen Heise
Online eine einstweilige Verfügung erwirkt, nach der es
Heise Online verboten ist, "Forenbeitr&aum…
2. RA Michael Seidlitz | Dezember 6th, 2005 um 14:35 | Commentlink
Offenbar hat sich das Landgericht Hamburg auf folgende Entscheidung gestützt:
BGH
Urteil vom 11.03.2004
Az.: I ZR 304/01
Internet-Versteigerung
a) …
c) Eine Haftung als Störer setzt voraus, dass für Diensteanbieter zumutbare Kontrollmöglichkeiten bestehen, um eine solche Markenverletzung zu unterbinden. Ihm ist es nicht zuzumuten, jedes in einem automatisierten Verfahren unmittelbar ins Internet gestellte Angebot darauf zu überprüfen, ob Schutzrechte Dritter verletzt werden. Wird einem Diensteanbieter ein Fall einer Markenverletzung bekannt, muss er nicht nur das konkrete Angebot
unverzüglich sperren, sondern auch technisch mögliche und zumutbare Maßnahmen ergreifen, um Vorsorge dafür zu treffen, dass es nicht zu weiteren entsprechenden Markenverletzungen kommt.
d) …
http://www.jurpc.de/rechtspr/20040265.htm
Siehe hierzu den Kommentar unter:
http://forum.golem.de/read.php?7529,521230,521230#msg-521230
3. gsyi | Dezember 6th, 2005 um 14:49 | Commentlink
Ich finde es zwar auch nicht toll, was Mario Dolzer mit seiner Seiten macht (http://nepenthes.sourceforge.net/analysis:w32agent.dsi), aber das Gefühl, dass heise (nur) die Öffentlichkeit auf ihre Seite ziehen will, habe ich auch.
Mal sehen, was dabei rauskommt…
4. Thorsten | Dezember 11th, 2005 um 7:48 | Commentlink
Hallo,
Ich finde es nicht gut, wenn Jugendliche und Kinder durch teure Dialer geschädigtt werden, Programm ohne das Wissen der Nutzer auf Rechner installiert werden… und dadurch jemand vollen Zugriff auf meinen Rechner hat.
Außerdem find die Vorgehensweise des Herrn Dolzers nicht sehr schön… hier werde Privatpersonen beleidigt und angegriffen. Absolut keine MORAL!
Kritiker samt Familie beleidigt:
http://www.intern.de/news/6983.html
Jemanden als Kinderschänder dazustellen, der eine Kritik hat, und dann Telefonnummer, Fax und E-Mail Adresse zu veröffentlichen… irgendwie sieht das nach einschüchtern aus!
Pfui!
5. Robert Diener | April 21st, 2006 um 1:21 | Commentlink
Alles nicht so tragisch?
http://www.e-juristen.de/Foren_Das-Heise-Urteil-von-Hamburg.htm
6. RA Michael Seidlitz (macviser) | April 21st, 2006 um 19:38 | Commentlink
Urteil:
LG Hamburg
Urteil vom 02.12.2005
Az.: 324 O 721/05
Volltext des Urteils:
http://www.r-archiv.de/article2379.html
http://www.buskeismus.de/urteile/324O72105_heise_ev_urteil.htm
Beiträge:
Haftung für den Betrieb von Internetdiskussionsforen – quo vadis?
von RA Ralf Hansen
http://www.duessellaw.com
http://www.r-archiv.de/article2380.html
Was sind die praktischen Auswirkungen des Urteils des LG Hamburg
in Sachen – 324 O 721/05 – gegen HEISE?
von RA Günter Freiherr von Gravenreuth
http://www.gravenreuth.de
http://www.r-archiv.de/article2381.html
Forenhaftung - meine Rechtsmeinung
von Ewald T. Riethmüller
http://www.r-archiv.de
http://www.r-archiv.de/article2382.html
Interview mit RA Dominik Boecker
http://www.rechtsanwalt-boecker.de
http://www.r-archiv.de/article2383.html
Interview mit RA Udo Vetter & Sascha Kremer
http://www.lawblog.de
http://weblawg.saschakremer.de
http://www.r-archiv.de/modules.php?name=News&file=article&sid=2385
LG Hamburg: Zur Haftung von Forenbetreibern und Webloggern
von Sascha Kremer
http://weblawg.saschakremer.de
http://weblawg.saschakremer.de/2006/04/18/lg-hamburg-zur-haftung-von-forenbetreibern-und-webloggern
Das Hamburger Heiseurteil (324 O 721/05) - Viel Wind um Nichts?
http://www.e-juristen.de/Foren_Das-Heise-Urteil-von-Hamburg.htm
Heise-Forenurteil mit Begründung verfügbar
von RA Arne Trautmann
http://www.law-blog.de/272/heise-forenurteil-mit-begrundung-verfugbar/
Haftung für Foren-Einträge
- Auswirkungen des Heise-Urteils
(LG Hamburg, Urt. v. 02.12.2005 - Az.: 324 O 721/05)
von RA Dr. Martin Bahr
http://www.dr-bahr.com
http://www.dr-bahr.com/haftung-fuer-foreneintraege-auswirkungen-des-heise-urteils.html
7. Peter | Juli 4th, 2006 um 16:34 | Commentlink
Der Parasit gibt auf!
DOLZER ist am Ende!
http://cgi.ebay.de/ws/eBayISAPI.dll?ViewItem&item=140004430851
8. gsyi | Juli 4th, 2006 um 21:44 | Commentlink
@ Peter, woher weiß du, dass die Auktion von Mario Dolzer stammt?
Kommentar
Relevante Posts zu "Haftung für Forenbeiträge auch ohne Kenntnis":
Suchmaschinen-Tricks Forum geschlossen
Google AdWords - Haftung für Verwendung markenrechtlich geschützter Begriffe
Kostenlose VISA Kreditkarte ohne Schufa - Bon-Kredit Partnerprogramm
Neues Produkt auf Convent-Kredit
Skype-Konferenz mit 10 Teilnehmern ohne Intel Dual-Core
Anonyme Domainregistrierung bei 1&1
Spam Spam Spam
Seekport sucht nach Quality Raters
Blogrezensionen ohne Kennzeichnung sollen ab 2008 verboten werden
Lebenszeichen…
Google News in den SERPs
Google Duplicate Content Filter
Abmahnung wegen Adsense Werbung
Wikipedia: Keine neuen Artikel von anonymen Nutzern
Gmail Einladung via SMS