In einer ihrer regelmäßigen Einschätzung der Weltlage und der globalen Menschenrechtsproblematik kommt die bekannte Organisation Amnesty International zu einem verheerenden Ergebnis: In vielen Bereichen hat sich die Wirtschaftskrise in gravierendem Maße auf die Menschenrechtslage ausgewirkt. Und dies keineswegs zum Positiven. Dies zeigen die Fakten im Jahresbericht von Amnesty International auf erschreckende Art und Weise.

So sind im – man muss es so formulieren - günstigsten Fall...

Die Situation in Nordkorea spitzt sich weiter zu. Nach den ersten heftigen Reaktionen auf die Raketentests ließ es sich der Diktator Kim Jong Il nicht nehmen, eine weitere Rakete auf dem Testgelände zu zünden und darüber hinaus Yongbyon, die bekannte Atomanlage, wieder anzufeuern. Besonders bedrohlich wird es zunehmend für das Nachbarland Südkorea. Der nordkoreanische Regime-Führer kündigte Waffenstillstandsabkommen dem Nachbarn Südkorea auf.

Die Gefahr eines Militärschlages...

Dass die bisherige Aufstellung der gesetzlichen Pflegeversicherung mit ihren drei verschiedenen Pflegestufen dem Bedarf der Versicherten in vielen Fällen nicht gerecht werden kann, ist hinlänglich bekannt. Auch die Gesundheitsministerin ist sich dieser Tatsache durchaus bewusst. Und so nutzt sie die Zeit vor der Bundestagswahl um für eine Neustrukturierung der Pflegeversicherung zu werben und ihr Image aufzupolieren.

Freilich wird es die mögliche Umsetzung erst nach den Wahlen im September...

Nicht nur rein politisch liegen zwischen Nordkorea und den meisten westlichen Ländern regelrecht Welten. Auch in militärischer Hinsicht hat man leider nicht allzu gemeinsam. Aktuell zeigt sich die Weltgemeinschaft empört und besorgt über die neuerlichen Meldungen aus dem kommunistischen Nordkorea. Genauer gesagt, ist es ein erneuter Atomtest, der Spitzenpolitiker aus aller Welt auf den Plan ruft.

Unterirdisch, so bestätigt es die Regierung Nordkoreas, habe ein Test mit einer Kurzstreckenrakete...

Die Forderung nach einer Priorisierung des deutschen Gesundheitswesens stößt bei Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt auf harsche Kritik und auch bei den Wohlfahrtsverbänden zeigt man sich empört über die Ansätze, die von Ärztepräsidenten Jörg-Dietrich Hoppe in den vergangenen Tagen in den Medien allerorten vertreten wurden. Aus Sicht der Bundesministerin riskiert der Deutsche Ärztetag mit seinen Forderungen nach einer Rangliste zur Regelung von Behandlungswürdigkeit den sozialen...

Auch in Zukunft wird nur ausgebildetes Personal in Deutschland Apotheken führen dürfen. Den Deutschen Apothekerverband wird das Urteil des Europäischen Gerichtshofes dementsprechend milde stimme und in seiner bisherigen Meinung bestärken. Der EuGH hatte zu prüfen, inwieweit das deutsche Apothekengesetz mit dem Europarecht vereinbar ist. Aus Gründen einer möglichst hochwertigen Versorgung für die Verbraucher mit Arzneimitteln sieht der Gerichtshof keine Probleme der Vereinbarkeit zwischen...

Während Barack Obama die Planungen für die Initiative im Nahen Osten austüftelt, bekommt er in dieser Woche Besuch aus Israel. Der designierte israelische Premierminister Benjamin Netanjahu hat sich zu seinem offiziellen Antrittsbesuch angekündigt. Gespräche mit dem US-Präsidenten sind nach Meinung vieler Beobachter durchaus nötig, denn die Vorstellungen von einem Lösungsansatz für die politischen und militärischen Schwierigkeiten im Nahen Osten haben bislang eine vergleichsweise kleine...

Die Konflikte in Sri Lanka verschärfen sich zusehends. So seht, dass inzwischen auch US-Präsident Barack Obama vor einer drohenden Eskalation und einer militärischen Katastrophe warnt. Obama warnt vor Katastrophe in Sri Lanka. Die Regierung Sri Lankas setzt sich vermehrt gegen terroristische Übergriffe der tamilischen Separatisten zur Wehr und kann dabei auf die Rückendeckung des UN-Sicherheitsrats vertrauen, der nach Prüfung der derzeitigen Lage vor Ort zu dem Entschluss kam, dass die Regierung...

Eine Prämiere der besonderen Art wird nun endlich auch den Vereinigten Staaten von Amerika zuteil: Die USA waren bisher nicht im Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen vertreten. Nun hat man sich in der Vollversammlung der UN jedoch entschlossen, dass die USA lange genug außer vor bleiben mussten.

Neun von zehn Abgeordneten sprachen sich in Washington währen der Versammlung für den Beitritt der USA zum Rat für Menschenrechtsangelegenheiten aus. Damit geht nun eine lange Zeit des...

Dass es zwischen den Unruhen im irakischen Krisengebiet immer wieder Todesfälle gibt, ist hinlänglich bekannt. Die Meldung von der militärischen Basis Camp Liberty macht jedoch deutlich wie nie zuvor, unter welchem Druck die im Irak stationierten Soldaten wirklich stehen. Ein Soldat aus den USA hat auf dem größten Stützpunkt seines Landes in der Nähe der irakischen Hauptstadt Bagdad fünf seiner Kameraden getötet, drei Menschen wurden bei dem Blutbad zum Teil schwer verletzt.

Der...